1. Dezem­ber 2023

CDU-Fraktion will Spielräume für die Dörfer nutzen: Grün-Pflegezustand verbessern und den Ortsbeiräten mehr Kompetenzen einräumen

Die CDU-Frak­­ti­on im Gemein­de­rat Graf­schaft hat ihre Haus­halts-Klau­­sur­­ta­­gung jetzt genutzt, um ihre poli­ti­schen Schwer­punk­te für das Jahr 2024 zu defi­nie­ren. „Nach den schwie­ri­gen Jah­ren, die von Coro­na und Flut­fol­gen geprägt waren, sol­len die Dör­fer der Graf­schaft wie­der mehr im Mit­tel­punkt ste­hen“, so der CDU-Vor­­­si­t­­zen­­de Johan­nes Jung und der CDU-Frak­­ti­on­vor­­­si­t­­zen­­de im Gemein­de­rat, Mar­cel Wer­ner. So soll der Bau­hof der Gemein­de Graf­schaft mit 5,5 Stel­len auf­ge­stockt wer­den, um einen bes­se­ren Pfle­ge­zu­stand der gemeind­li­chen Grün­flä­chen zu errei­chen. Bee­te, Rasen­flä­chen, Hecken und Fried­hofs­flä­chen sol­len auf die höhe­ren Stan­dards gebracht wer­den, die schon vor eini­gen Jah­ren im Gemein­de­rat ver­ab­schie­det wur­den. Bei den CDU-Dor­f­­run­d­­gän­­gen wur­de ver­mehrt auf die unzu­rei­chen­de Grün­pfle­ge hin­ge­wie­sen. Die ers­ten Erkennt­nis­se der Orga­ni­sa­ti­ons­un­ter­su­chung des Bau­ho­fes haben nun gezeigt, dass ins­be­son­de­re in den Som­mer­mo­na­ten Per­so­nal zur Durch­füh­rung der Grün­pfle­ge fehlt. Auf­grund der Wich­tig­keit des Hoch­­­was­­ser- und Stark­re­gen­schut­zes sol­len die­se neu­en Mit­ar­bei­ter in den rest­li­chen Mona­ten des Jah­res für die­se Auf­ga­ben ein­ge­setzt werden.

Unter dem Titel „Toi­let­ten an öffent­li­chen Plät­zen“ soll gemäß dem Vor­schlag der Graf­schaf­ter Christ­de­mo­kra­ten jähr­lich fort­lau­fend inves­tiv ein Betrag von 80.000 Euro in den Haus­halt ein­ge­stellt wer­den. Mobi­le oder fest­in­stal­lier­te Toi­let­ten sol­len für öffent­li­che Plät­ze in den Dör­fern ange­schafft wer­den. Zunächst sind die Stand­or­te „Dorf­platz Ben­gen“, wo vie­le ört­li­che Fes­te statt­fin­den, und die kürz­lich sanier­te „Petrus Hüt­te Nie­ren­dorf“ aus­zu­stat­ten. In den letz­ten Jah­ren wur­de mit viel Eigen­leis­tung und Haus­halts­mit­teln der Gemein­de in den Orten die Gestal­tung von Schutz­hüt­ten und Dorf­plät­zen vor­an­ge­bracht. Die­se benö­ti­gen zur opti­ma­len Nut­zung aller­dings auch Toi­let­ten. Aber auch für das Rad- und Wan­der­we­ge­kon­zept wäre dies eine wün­schens­wer­te Infra­struk­tur. Nach der Recher­che der CDU-Frak­­ti­on sind Toi­let­ten­an­la­gen in Con­tai­ner­bau­wei­se mit den not­wen­di­gen Anschlüs­sen güns­tig zu rea­li­sie­ren. Die Con­tai­ner soll­ten dann je nach Umge­bung mit einer zusätz­li­chen Außen­ver­klei­dung, etwa in Lär­chen­holz, ange­passt werden.

Schließ­lich will die CDU-Frak­­ti­on zur Stär­kung des Zusam­men­le­bens in den Orts­be­zir­ken den Orts­bei­rä­ten Haus­halts­mit­tel in Höhe von graf­schaft­weit 67.000 Euro zur Ver­fü­gung stel­len. Die­ser Betrag steht nicht für inves­ti­ve Maß­nah­men zur Ver­fü­gung, son­dern für Maß­nah­men der Hei­mat­pfle­ge, des Umwelt­schut­zes, der Jugend­för­de­rung sowie der För­de­rung des sozia­len, kul­tu­rel­len oder gesell­schaft­li­chen Zusam­men­le­bens im Orts­be­zirk. Die Orts­bei­rä­te und Orts­vor­ste­her erhal­ten dadurch zum Einen spe­zi­ell im finan­zi­el­len Bereich selb­stän­di­ge Ent­schei­dungs­kom­pe­ten­zen, zum Andern soll die Freu­de und Zufrie­den­heit an der Arbeit im Orts­bei­rat geför­dert wer­den. Die kon­kre­te Aus­ge­stal­tung bleibt dann einem Sach­be­schluss des Gemein­de­rats im Jahr 2024 vor­be­hal­ten. Aber auch inves­tiv soll sich in den Dör­fern etwas tun: auf­grund der zuletzt von den Orts­bei­rä­ten ein­ge­reich­ten Haus­halts­mel­dun­gen und Prio­ri­sie­run­gen strebt die CDU-Graf­­schaft ein Maß­nah­men­pa­ket für 2024 an, das im Bereich Gestal­­tungs- und Ver­schö­ne­rungs­maß­nah­men Fort­schrit­te bringt.