28. Sep­tem­ber 2020

Michael Schneider: Ergebnis von 54,5 Prozent Ja-Stimmen ist ein Handlungsauftrag an die Kommunalpolitik

Das Ergeb­nis von 54,5 Pro­zent Ja-Sti­m­­men zum Bau eines neu­en Ein­kaufs­zen­trums am Ran­de des Inno­va­ti­ons­parks Rhein­land ist ein Hand­lungs­auf­trag an die Kom­mu­nal­po­li­tik zur Wei­ter­ent­wick­lung der Gemein­de Graf­schaft. Es war gut und rich­tig, die­ses Pro­jekt in einen Gesamt­zu­sam­men­hang mit vie­len ande­ren Pro­jek­ten der Gemein­de Graf­schaft zu stel­len, etwa im Bereich der Bau­land­aus­wei­sung und Ver­kehrs­ent­las­tung der Orts­la­gen. Eine zukunfts­si­che­re, wohn­ort­na­he Nah­ver­sor­gung der Men­schen ist ein hoher Wert mit Blick auf die Lebens­qua­li­tät in unse­rer Gemeinde.

Als CDU wer­den wir ver­ant­wor­tungs­voll mit die­sem Stim­mungs­bild aus der Bevöl­ke­rung umzu­ge­hen, die recht hohe Wahl­be­tei­li­gung zeigt uns aber auch, dass die­se Fra­ge für die Men­schen eine hohe Bedeu­tung hat. Wir haben uns als CDU-Graf­­schaft gemein­sam mit der FDP bis­lang schon für die­ses Pro­jekt aus­ge­spro­chen und sehen uns in unse­rer Posi­ti­on bestärkt. Der Inha­ber des REWE-Mar­k­­tes hat klar auf­ge­zeigt, dass er am bis­he­ri­gen Stand­ort in der Orts­mit­te von Rin­gen kei­nen Ent­­­wick­­lungs- und Modernisierungs­möglichkeiten hat und auch die Par­k­­raum- und Ver­kehrs­si­tua­ti­on alles ande­re als opti­mal ist. Sei­ne letz­ten Zäh­lun­gen haben erge­ben, dass unter einem Pro­zent sei­ner Kun­den den Markt fuß­läu­fig aufsucht.

In Ver­bin­dung mit dem „Ja“ der Ein­woh­ner zu einem neu­en Ein­kaufs­zen­trum zu sehen ist auch das kla­re, gemein­de­wei­te Votum zuguns­ten der Über­nah­me des bis­he­ri­gen REWE-Mar­k­­tes in Rin­gen durch die Gemein­de, wenn der Umzug des Ein­zel­händ­lers in den Inno­park von­stat­ten­geht. Als CDU ste­hen wir zu unse­rer Zusa­ge, in die­sem Zuge in unse­rem Zen­tral­ort Rin­gen eine zen­tra­le Begeg­nungs­stät­te ein­zu­rich­ten und einen klei­nen Lebens­mit­tel­markt, etwa in Form einer Markt­scheu­ne, dort zu etablieren.

Für die CDU ist wich­tig, dass das neue Pro­jekt den hohen Ansprü­chen an Nach­hal­tig­keit gerecht wird, die uns heu­te in allen Berei­chen len­ken soll­ten. Dazu gehö­ren aus­rei­chen­de Regen­rück­hal­tung, Nut­zung rege­ne­ra­ti­ver Ener­gien, moder­ne Nied­rig­ener­gie­bau­wei­se, gute Anbin­dung an Bus- und Rad­we­ge­ver­bin­dun­gen, Elek­tro­la­de­sta­tio­nen und hoch­wer­ti­ger öko­lo­gi­scher Aus­gleich des Flächenverbrauchs.

Wir hof­fen, dass die ande­ren Frak­tio­nen im Gemein­de­rat Graf­schaft, die ja die Ein­woh­ner­be­fra­gung bean­tragt hat­ten, ihre bis­he­ri­ge grund­le­gen­de Ableh­nung des Pro­jek­tes über­den­ken und sich neu aus­rich­ten. Es soll­te uns allen dar­an gele­gen sein, in den nächs­ten Jah­ren die erfor­der­li­chen Beschlüs­se mög­lichst ein­mü­tig zu tref­fen, um den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern die Bot­schaft zu ver­mit­teln, dass sie sich auf die Kom­mu­nal­po­li­tik ver­las­sen können.“