Michael Schneider: Ergebnis von 54,5 Prozent Ja-Stimmen ist ein Handlungsauftrag an die Kommunalpolitik
„Das Ergebnis von 54,5 Prozent Ja-Stimmen zum Bau eines neuen Einkaufszentrums am Rande des Innovationsparks Rheinland ist ein Handlungsauftrag an die Kommunalpolitik zur Weiterentwicklung der Gemeinde Grafschaft. Es war gut und richtig, dieses Projekt in einen Gesamtzusammenhang mit vielen anderen Projekten der Gemeinde Grafschaft zu stellen, etwa im Bereich der Baulandausweisung und Verkehrsentlastung der Ortslagen. Eine zukunftssichere, wohnortnahe Nahversorgung der Menschen ist ein hoher Wert mit Blick auf die Lebensqualität in unserer Gemeinde.
Als CDU werden wir verantwortungsvoll mit diesem Stimmungsbild aus der Bevölkerung umzugehen, die recht hohe Wahlbeteiligung zeigt uns aber auch, dass diese Frage für die Menschen eine hohe Bedeutung hat. Wir haben uns als CDU-Grafschaft gemeinsam mit der FDP bislang schon für dieses Projekt ausgesprochen und sehen uns in unserer Position bestärkt. Der Inhaber des REWE-Marktes hat klar aufgezeigt, dass er am bisherigen Standort in der Ortsmitte von Ringen keinen Entwicklungs- und Modernisierungsmöglichkeiten hat und auch die Parkraum- und Verkehrssituation alles andere als optimal ist. Seine letzten Zählungen haben ergeben, dass unter einem Prozent seiner Kunden den Markt fußläufig aufsucht.
In Verbindung mit dem „Ja“ der Einwohner zu einem neuen Einkaufszentrum zu sehen ist auch das klare, gemeindeweite Votum zugunsten der Übernahme des bisherigen REWE-Marktes in Ringen durch die Gemeinde, wenn der Umzug des Einzelhändlers in den Innopark vonstattengeht. Als CDU stehen wir zu unserer Zusage, in diesem Zuge in unserem Zentralort Ringen eine zentrale Begegnungsstätte einzurichten und einen kleinen Lebensmittelmarkt, etwa in Form einer Marktscheune, dort zu etablieren.
Für die CDU ist wichtig, dass das neue Projekt den hohen Ansprüchen an Nachhaltigkeit gerecht wird, die uns heute in allen Bereichen lenken sollten. Dazu gehören ausreichende Regenrückhaltung, Nutzung regenerativer Energien, moderne Niedrigenergiebauweise, gute Anbindung an Bus- und Radwegeverbindungen, Elektroladestationen und hochwertiger ökologischer Ausgleich des Flächenverbrauchs.
Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen im Gemeinderat Grafschaft, die ja die Einwohnerbefragung beantragt hatten, ihre bisherige grundlegende Ablehnung des Projektes überdenken und sich neu ausrichten. Es sollte uns allen daran gelegen sein, in den nächsten Jahren die erforderlichen Beschlüsse möglichst einmütig zu treffen, um den Bürgerinnen und Bürgern die Botschaft zu vermitteln, dass sie sich auf die Kommunalpolitik verlassen können.“