1. Juli 2020

CDU-Fraktion im Gemeinderat Grafschaft startet Initiativen zum Nachtragshaushalt 2020: „Corona-Situation verlangt Setzung politischer Prioritäten“

Die CDU-Frak­­ti­on im Gemein­de­rat Graf­schaft hat nach lan­gen und inten­si­ven Bera­tun­gen zur augen­blick­li­chen Situa­ti­on in der Gemein­de Graf­schaft ihre Initia­ti­ven zum anste­hen­den Nach­trags­haus­halt 2020 ent­wi­ckelt. Der Graf­schaf­ter CDU-Vor­­­si­t­­zen­­de Micha­el Schnei­der und der CDU-Frak­­ti­ons­­vor­­­si­t­­zen­­de im Gemein­de­rat, Klaus Huse, erklä­ren hier­zu: „Die außer­ge­wöhn­li­che Situa­ti­on erfor­dert von der Kom­mu­nal­po­li­tik eine ein­deu­ti­ge Schwer­punkt­set­zung. Der Graf­schaf­ter Nach­trags­haus­halt steht klar unter dem Zei­chen der Aus­wir­kun­gen der Coro­­na-Kri­­se, ins­be­son­de­re deut­lich sin­ken­der Steu­er­ein­nah­men. Wir blei­ben trotz­dem auf­ge­for­dert, in wich­ti­gen Berei­chen ver­stärk­te Anstren­gun­gen zu unter­neh­men, damit wir schnell wie­der aus der Kri­se kom­men. Unse­re Schwer­punk­te lie­gen daher im Bereich Digi­ta­les, Kin­der­be­treu­ung und Kulturförderung.“

Unter der Über­schrift „Digi­ta­le Infra­struk­tu­ren schaf­fen“ bean­tra­gen die Christ­de­mo­kra­ten die Umwid­mung von 30.000 Euro aus dem bis­he­ri­gen Lee­­rohr-Ansatz im Gemein­de­haus­halt für die Bezu­schus­sung von Glas­­fa­­ser-Glas­­fa­­ser­an­­schlüs­­sen (FTTH) mit einer Min­dest­band­brei­te von 300 Mbit/Sekunde in den Dör­fern der Graf­schaft. Jeder Haus­halt soll einen Zuschuss von 100 Euro für die Ver­le­gung des Haus­an­schlus­ses erhal­ten, begin­nend in den Orts­la­gen von Kar­wei­ler und Oeve­rich. Der Haus­halts­an­satz ist in den kom­men­den Jah­ren in erfor­der­li­cher Höhe fortzu­führen, bis die graf­schaft­wei­te FTTH-Ver­­­sor­­gung umge­setzt ist. Die Initia­ti­ve kor­re­spon­diert mit der bun­des­wei­ten Stra­te­gie hin zu einer Giga­­bit-Gesel­l­­schaft. Moder­ne digi­ta­le Infra­struk­tu­ren sichern nach Auf­fas­sung der Christ­de­mo­kar­ten die Zukunft der Gemein­de Graf­schaft als attrak­ti­ver Wohn- und Gewer­be­stand­ort und sind ins­be­son­de­re im Hin­blick auf die Her­aus­for­de­run­gen der Coro­­na-Pan­­de­­mie – Home­of­fice und Home­schoo­ling – von größ­ter Wichtigkeit.

Für mehr digi­ta­le Chan­cen­gleich­heit tritt die CDU eben­falls ein und bean­tragt die Ein­stel­lung von 30.000 Euro für die Graf­schaf­ter Grund­schu­len. Damit soll die Anschaf­fung von Ipads ermög­licht wer­den, die die Schul­lei­tung an Kin­der aus­leiht, die zuhau­se nicht über sol­che Gerä­te ver­fü­gen. Damit soll der digi­ta­le Unter­richt zu Hau­se für alle ermög­licht wer­den. Die­ser Ansatz ist unab­hän­gig von den Fest­le­gun­gen des „Digi­tal­pakts“ und der bereits pro­jek­tier­ten Aus­stat­tung der Grund­schu­len mit Ipads für den Prä­senz­un­ter­richt. Mit Abschluss der Tablet-Beschaf­­fun­­gen im Rah­men des „Digi­tal­pakts“ für alle Graf­schaf­ter Grund­schü­le­rin­nen und Grund­schü­ler in den nächs­ten Jah­ren sol­len die jetzt zusätz­lich zu beschaf­fen­den Tablets als Reser­­ve-/Er­­sat­z­­ge­rä­­te die­nen. Wei­ter­hin soll im Stel­len­plan eine Stel­le für einen IT-Sys­­te­m­a­d­­mi­­nis­­tra­­tor aus­ge­wie­sen wer­den, der sich in den Graf­schaf­ter Grund­schu­len um die tech­ni­sche Betreu­ung der digi­ta­len Unter­richts­aus­stat­tung kümmert.

Zur Siche­rung der Betreu­ung von Kin­dern im Kin­der­gar­ten in sich ver­än­dern­den Coro­­na-bedin­g­­ten Zei­ten schla­gen die Christ­de­mo­kar­ten vor, den Stel­len­plan zunächst für zwei Jah­re um wei­te­re vier 0,5 Stel­len für „Sprin­ger­kräf­te“ in Kin­der­ta­ges­stät­ten zu erhö­hen. Die räum­li­chen Kapa­zi­tä­ten in unse­ren Kin­der­ta­ges­stät­ten sind aus­zu­schöp­fen, um die best­mög­li­che Betreu­ung sicher­zu­stel­len. Schließ­lich hat die CDU unter dem Schlag­wort „Kul­tur för­dern“ die Ein­stel­lung von 15.000 Euro für künst­le­ri­sche Initia­ti­ven in der Graf­schaft bean­tragt. Dazu kön­nen Gestal­tungs­ar­bei­ten an unse­ren Dorf­ge­mein­schafts­häu­sern und ‑ein­rich­tun­gen nach dem aktu­el­len Bei­spiel des Wand­ge­mäl­des am DGH Bir­res­dorf gehö­ren., eben­so aber Pro­jek­te mit digi­ta­lem Hin­ter­grund wie gestream­te Akti­vi­tä­ten von Künst­lern wie Musik oder Vor­le­sun­gen. Pro­jekt­ideen sind mit hei­mi­schen Künst­lern und Akteu­ren zu ent­wi­ckeln. Beson­dern för­der­wür­dig sol­len Pro­jek­te sein, die unter Ein­be­zie­hung von Kin­dern / Jugend­li­chen ent­ste­hen. Umset­zungs­vor­schlä­ge sind von den Orts­bei­rä­ten ein­zu­rei­chen und dem Kul­tur­aus­schuss zur Frei­ga­be der Mit­tel vor­zu­le­gen. „Ein wich­ti­ges Zei­chen an unser Kul­tur­schaf­fen­den, dass die Gemein­de in die­sen schwie­ri­gen Zei­ten an ihrer Sei­te steht,“ so Schneid­re und Huse abschließend.