17. Febru­ar 2018

Christdemokraten sehen im Koalitionsvertrag viele Entwicklungspotentiale für die Grafschaft

Der in Ber­lin aus­ge­han­del­te Koali­ti­ons­ver­trag birgt nach Mei­nung der CDU gro­ße Chan­cen, die Ent­wick­lung der Gemein­de Graf­schaft in den nächs­ten Jah­ren wei­ter vor­an­zu­brin­gen. Der Vor­sit­zen­de der Graf­schaf­ter Christ­de­mo­kra­ten, Micha­el Schnei­der, erklärt dazu: „Wir sind sehr zuver­sicht­lich, dass der Bund mit der getrof­fe­nen Ver­ein­ba­rung die Optio­nen zur Bereit­stel­lung von Bau­land in unse­rer Gemein­de ver­bes­sern wird. Unse­re CDU-Initia­­ti­­ve zur Grün­dung einer Gemein­de­ent­wick­lungs­ge­sell­schaft für die Graf­schaft wird mit die­sen posi­ti­ven flan­kie­ren­den Bedin­gun­gen nach­hal­tig unter­stützt. Der Bund will sowohl in den städ­ti­schen Berei­chen als auch im länd­li­chen Raum die Schaf­fung von bis zu 1,5 Mil­lio­nen Woh­nun­gen und Eigen­hei­men errei­chen, davon ein gro­ßer Teil im öffent­lich geför­der­ten Bereich. Ein wich­ti­ger Akzent liegt dabei auf dem Begriff des bezahl­ba­rem Wohn­raums‘, den auch wir als CDU-Graf­­schaft in den Mit­tel­punkt der Anstren­gun­gen stellen“.

Schnei­der ver­weist dabei ins­be­son­de­re auf die wört­li­che For­mu­lie­rung im Koali­ti­ons­ver­trag: „Wir wol­len das Enga­ge­ment von (…) kom­mu­na­len (…) Woh­nungs­un­ter­neh­men (…) für den Neu­bau und eine sozi­al­ver­träg­li­che Sanie­rung im Sin­ne einer Gemein­wohl­ori­en­tie­rung unter­stüt­zen. Wir wol­len dazu gezielt lang­fris­ti­ge Finan­zie­run­gen und Bürg­schaf­ten über 20 Jah­re durch die Kre­dit­an­stalt für Wie­der­auf­bau (KfW) zur Ver­fü­gung stel­len. Mit Bera­tung, wei­te­ren inno­va­ti­ven Finan­zie­rungs­mo­del­len und einem Aus­tausch guter Bei­spie­le wol­len wir auch Neu­grün­dun­gen in die­sem Feld unter­stüt­zen.“ Das Ziel der CDU in der Gemein­de Graf­schaft sei es, vor allem für unse­re jün­ge­ren Genera­tio­nen in den Dör­fern zu erschwing­li­chen Prei­sen Bau­land bereit­stel­len zu kön­nen, so der CDU-Vor­­­si­t­­zen­­de. Dane­ben gehört auch die Siche­rung eines gewis­sen Bedar­fes für neu in die Graf­schaft zuzie­hen­de Men­schen sowie die Mobi­li­sie­rung von leer­ste­hen­den Wohn­ge­bäu­den in den Orts­la­gen für Wohnzwecke.“

Mit den augen­blick­li­chen Mög­lich­kei­ten, dies seit März 2017 im beschleu­nig­ten Ver­fah­ren nach Para­graf 13b Bau­ge­setz­buch umzu­set­zen, ist schon vie­les erleich­tert wor­den. Im Koali­ti­ons­ver­trag wird ange­kün­digt, die Kom­mu­nen bei der Akti­vie­rung von Bau­land und der Siche­rung bezahl­ba­ren Woh­nens zu unter­stüt­zen und dazu wei­te­re Ver­bes­se­run­gen im Bau­pla­nungs­recht anzu­stre­ben. Das beschleu­nig­te Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren für den Woh­nungs­bau wer­de man eva­lu­ie­ren und gege­be­nen­falls wei­ter­ent­wi­ckeln. Schließ­lich soll die Gewin­nung von Wohn­bau­land von Land­wir­ten durch steu­er­lich wirk­sa­me Reinves­ti­ti­ons­mög­lich­kei­ten in den Miet­woh­nungs­bau nach einer ver­fas­sungs­recht­li­chen Prü­fung ver­bes­sert wer­den. Den Kom­mu­nen soll durch Schaf­fung der recht­li­chen Grund­la­gen die Mög­lich­keit ein­ge­räumt wer­den, die Bau­land­mo­bi­li­sie­rung durch steu­er­li­che Maß­na