14. Novem­ber 2017

Christdemokraten wünschen sich engere Zusammenarbeit zwischen Gemeinde Grafschaft und Kreisstadt: „Wichtige Projekte gemeinsam anpacken und umsetzen!“

Die CDU-Graf­­schaft wünscht sich auf kom­mu­na­ler Ebe­ne eine enge­re Zusam­men­ar­beit zwi­schen der Kreis­stadt Bad Neu­en­­ahr-Ahr­­wei­­ler und der Gemein­de Graf­schaft bei wich­ti­gen regio­na­len Pro­jek­ten. Anlass für die Initia­ti­ve der CDU Graf­schaft ist der Zuschuss­an­trag der Stadt Bad Neu­en­­ahr-Ahr­­wei­­ler für das neue TWIN-Hal­­len­­bad. „Wir sind – anders als die ande­ren Frak­tio­nen im Gemein­de­rat – nicht abge­neigt, die Stadt beim Neu­bau des TWINs zu unter­stüt­zen“, erklärt der CDU-Vor­­­si­t­­zen­­de Micha­el Schnei­der. „Als Mehr­heits­frak­ti­on sehen wir uns in der Ver­ant­wor­tung, dass ins­be­son­de­re für unse­re Kin­der und Jugend­li­chen auch in Zukunft ein adäqua­tes Hal­len­bad im nähe­ren Umfeld zur Ver­fü­gung steht. „Gleich­zei­tig darf ein frei­wil­li­ger Zuschuss unse­rer­seits jedoch kei­ne Ein­bahn­stra­ße sein“, so Schnei­der weiter.

Die Kreis­stadt will ihren Anteil am TWIN-Neu­­bau ohne neue Kre­di­te finan­zie­ren. Dies soll unter ande­rem durch Grund­stücks­ver­käu­fe gelin­gen. Die Gemein­de Graf­schaft hin­ge­gen müss­te für einen Bau­kos­ten­zu­schuss an die Stadt, der eine frei­wil­li­ge Aus­ga­be dar­stellt, Schul­den auf­neh­men. Die­ser Weg schei­det daher sowohl nach poli­ti­scher Auf­fas­sung der Graf­schaf­ter Christ­de­mo­kra­ten als auch nach den Beschluss­la­gen des Gemein­de­ra­tes Graf­schaft zur­zeit aus. „Das könn­ten wir unse­ren Bür­ge­rin­nen und Bür­gern nicht glaub­haft erklä­ren, zumal in den Dör­fern vie­le wich­ti­ge Pro­jek­te auf­grund der Haus­halts­la­ge der letz­ten Jah­re auf Eis gelegt wur­den“, betont CDU-Rats­­mi­t­­glied Mar­cel Wer­ner. Daher macht der erteil­te Verhandlungsauftrag des Sport­aus­schus­ses an Bür­ger­meis­ter Achim Juchem aus Sicht der CDU Sinn, damit Lösungs­we­ge erör­tert wer­den können.

Sei­tens der Graf­schaf­ter Christ­de­mo­kra­ten wünscht man sich beim The­ma „Fac­to­ry Out­let Cen­ter“ in der Graf­schaft eine Koope­ra­ti­on mit der Kreis­stadt. „Wir sehen hier als CDU Graf­schaft die Mög­lich­keit zu einer kon­struk­ti­ven Zusam­men­ar­beit zwi­schen Gemein­de und Kreis­stadt, um eine wei­te­re gro­ße kom­mu­na­le Ein­nah­me­quel­le zu gene­rie­ren. Gewer­be­an­sied­lun­gen die­nen kei­nem Selbst­zweck, viel­mehr müs­sen die damit erziel­ten Gewer­be­steu­ern den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern im Anschluss wie­der zu Gute kom­men: dazu zäh­len vor allem der Bau von Schu­len und Kin­der­gär­ten, die Siche­rung dörf­li­cher Infra­struk­tu­ren aber eben auch der Neu­bau und Betrieb von Schwimm­bä­dern. Gemein­sam soll­ten wir daher die bei­den gro­ßen Pro­jek­te TWIN und FOC anpa­cken und dadurch für alle Betei­lig­ten eine ‘Win-Win-Situa­­ti­o