Michael Schneider: Auch Abschlussbetriebsplan für Tongrube ohne Schadstoffverfülllung — CDU-Grafschaft begrüßt ablehnende Haltung des Kreises zu einer Deponie in Leimersdorf
Die CDU in der Gemeinde Grafschaft begrüßt die Entscheidung des Werksausschusses Abfallwirtschaft beim Kreis Ahrweiler zur Frage einer Deponie im Bereich der Tongrube Leimersdorf. Das Gremium hatte jetzt einstimmig festgestellt, dass es hierfür im Kreis Ahrweiler keinen Bedarf gebe. Der Grafschafter CDU-Vorsitzende Michael Schneider und Gemeinderatsmitglied Günther Armbruster aus Oeverich zeigen sich erfreut über diese Klarstellung, die die Auffassung der Christdemokraten in dieser Frage bestätige. Die für die Genehmigung von Deponien zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord sei nach Schneiders Auffassung jetzt gefordert, zügig einen Bescheid zum Antrag der Leimersdorfer Tonwerke zur Verfüllung zu erlassen. Dieser kann nur ablehnend ausfallen, bekräftigen die Christdemokraten ihre Auffassung. Die SGD Nord unterstehe in dieser Frage der Aufsicht des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums von Eveline Lemke (GRÜNE), die nach vielen Worten der letzten Jahre nun endlich Taten folgen lassen könne. CDU-Chef Michael Schneider dazu: Wir wollen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Grafschaft und insbesondere des Ortsbezirkes Leimersdorf keine Verfüllung der Tongrube Leimersdorf mit belasteten Stoffen. Dies widerspricht unserer Auffassung von einer guten und gesunden Lebensqualitität in unseren Dörfern. Wir erwarten von der Landesregierung und den ihr unterstellten Behörden jetzt eine klare und schnelle Ablehnung jeglicher Deponiepläne. Darüber hinaus erwarten wir vom zuständigen Landesamt für Geologie und Bergbau (Bergamt) in Mainz, dass die Leimersdorfer Tonwerke nach Abschluss des Tonabbaus im kommenden Jahr zur Vorlage eines Abschlussbetriebsplanes aufgefordert werden. Auch hier dürfe es nach Bergrecht keinerlei Verfüllung der Grube mit irgendwelchen Schadstoffen geben.
