26. Mai 2014

„Verwunderung über arg verspätete SPD-Initiative“ — CDU-Grafschaft hat bereits vor einem Jahr Antrag zur Hochwasservorsorge gestellt

Mit Erstau­nen hat die CDU-Graf­­schaft die jetzt in der Pres­se ver­laut­bar­te SPD-Initia­­ti­­ve über die Erstel­lung eines Hoch­was­ser­kon­zep­tes für die Gemein­de zur Kennt­nis genom­men. Die Not­wen­dig­keit der ver­bes­ser­ten Hoch­was­ser­vor­sor­ge in der Graf­schaft sei unum­strit­ten, so der CDU-Frak­­ti­on­s­­vor­­­si­t­­zen­­de im Gemein­de­rat, Tho­mas Schaaf. „Genau aus die­sem Grund haben wir Christ­de­mo­kra­ten daher in der Haupt­aus­schuss­sit­zung am 5. Sep­tem­ber 2013 kurz nach dem Stark­re­ge­n­er­eig­nis vom Som­mer eine ent­spre­chen­de Initia­ti­ve ein­ge­bracht“, so Schaaf. Die­se Initia­ti­ve sei auch ein­stim­mig von alle Frak­tio­nen ein­schließ­lich SPD mit­ge­tra­gen wor­den. Wort­wört­lich hat­te der CDU-Antrag damals fol­gen­den Wort­laut: “Die Erfah­run­gen aus den Stark­re­ge­n­er­eig­nis­sen der letz­ten Jah­re sowie dem vor­lie­gen­den Zwi­schen­be­richt zum Stark­re­ge­n­er­eig­nis vom 20.6.2013 zei­gen, dass für den Bereich der Gemein­de Graf­schaft wei­te­re fach­li­che Unter­su­chun­gen in Bezug auf den Schutz vor Unwet­ter­er­eig­nis­sen und Überschwemmungen durch­führt wer­den soll­ten. Daher bean­tra­gen wir, im Nach­trags­haus­halt 2013 / Haus­halt 2014 ent­spre­chen­de Pla­nungs­mit­tel für inge­nieur­tech­ni­sche Leis­tun­gen bereit­zu­stel­len, durch wel­che die even­tu­ell not­wen­dig wer­den­den Maß­nah­men und Hand­lungs­vor­schlä­ge zur wei­te­ren Ver­bes­se­rung des Hoch­was­ser­schut­zes ermit­telt wer­den kön­nen.“ Nur mit gewis­sem Kopf­schüt­teln kön­ne man daher den jet­zi­gen Antrag der Sozi­al­de­mo­kra­ten zur Kennt­nis neh­men, der qua­si inhalts­gleich mit der CDU-Initia­­ti­­ve von vor einem Jahr sei. „Ein lan­ges Jahr zu spät,“ mag man der SPD hier zuru­fen. Nach Infor­ma­ti­on der CDU wer­de in Kür­ze im Haupt­aus­schuss auf Basis des Antrags der Christ­de­mo­kra­ten der ent­spre­chen­de Pla­nungs­auf­trag ver­ge­ben, so dass die Ermitt­lung der not­wen­di­gen Maß­nah­men sowie ein Umset­zungs­vor­schlag nach kurz‑, mit­tel und lang­fris­ti­ger Prio­ri­tät von­stat­ten­ge­hen kön­ne. „In der Graf­schaft sind wir nach dem Stark­re­ge­n­er­eig­nis vom Som­mer 2013 bis heu­te aber nicht untä­tig gewe­sen“, ergänzt der Graf­schaf­ter CDU-Vor­­­si­t­­zen­­de Micha­el Schnei­der. Er ver­weist in die­sem Zusam­men­hang auf die sehr inten­si­ve und auf­wen­di­ge Vor­be­rei­tung der Bau­maß­nah­me am Hoch­was­ser­rück­hal­te­be­cken in Nie­ren­dorf, die inzwi­schen im Gan­ge sei. Pla­nun­gen wer­den im Augen­blick wei­ter­hin für die Außen­ge­biets­ent­wäs­se­rung in Holz­wei­ler, Lan­ters­ho­fen und Oeve­rich vor­ge­nom­men. Auch in Graf­­schaft-Gel­s­­dorf läuft zur­zeit in der Ecken­dor­fer Stra­ße eine Bau­maß­nah­me zur Ver­bes­se­rung der Abfüh­rung des Ober­flä­chen­was­sers aus dem Außen­be­reich. Hier infor­mier­ten sich die CDU-Kom­­mu­­nal­­po­­li­­ti­­ker der Graf­schaft jetzt auch bei einem Orts­ter­min über den Stand der Din­ge. Mit Haus­halts­mit­teln von etwa 80.000 Euro wird die Gemein­de hier durch ver­grö­ßer­te Regen­was­ser­ka­nä­le Vor­sor­ge tref­fen, damit es bei Stark­re­ge­n­er­eig­nis­sen nicht mehr zu Was­ser­schä­den in den betrof­fe­nen Häu­sern kommt.