11. Novem­ber 2013

Liberale betreiben billigen Populismus zu Lasten der Vereine und Dorfgemeinschaften — CDU-Grafschaft weist FDP-Kritik zu Dorfgemeinschaftshäusern zurück

Als trau­ri­ges Bei­spiel für „bil­li­gen Popu­lis­mus“ weist die CDU-Graf­­schaft die Kri­tik der Graf­schaf­ter Libe­ra­len an der Bereit­stel­lung der Dorf­ge­mein­schafts­häu­ser in der Gemein­de zurück. „Aus offen­kun­dig wirt­schafts­li­be­ra­len Erwä­gun­gen wer­den Ein­rich­tun­gen für unse­re Dorf­ge­mein­schaf­ten und Ver­ei­ne von der FDP nur unter dem Aspekt der Gewinn­erzie­lung betrach­tet“, so der Graf­schaf­ter CDU-Vor­­­si­t­­zen­­de Micha­el Schnei­der. „Nach dem Ver­ständ­nis der CDU-Graf­­schaft sind wir als Gemein­de für die Daseins­vor­sor­ge unse­rer Mit­bür­ger zustän­dig, Räu­me für das Ver­eins­le­ben gehö­ren zum Kern die­ses Auf­tra­ges.“ Nicht Pro­fit sei das Ziel der Bereit­stel­lung der Dorf­häu­ser, son­dern die Chan­ce auf Gemein­schaft, sozia­len Aus­tausch und Frei­zeit­ge­stal­tung, nicht zuletzt auch für unse­re Kin­der, Jugend­li­chen und Senio­ren. Die Ver­laut­ba­rung der Graf­schaf­ter FDP-Frak­­ti­on­s­­vor­­­si­t­­zen­­den Chris­ti­an Stein­heu­er strotzt nach Auf­fas­sung der CDU nur so von Feh­lern und Falsch­be­haup­tun­gen. Behaup­tet wird, dass die Ver­wal­tung im Graf­schaf­ter Gemein­de­rat auf Anfra­ge der FDP-Frak­­ti­on eine Ana­ly­se zu den Dorf­ge­mein­schafts­häu­sern vor­ge­legt hat. „Fakt ist, dass die Ver­wal­tung nach Gesprä­chen mit den Trä­ger­ge­mein­schaf­ten der Dorf­häu­ser auf deren Wunsch hin mit Ankün­di­gung den Punkt im Haupt­aus­schuss und Gemein­de­rat auf die Tages­ord­nung gesetzt hat. Einen ent­spre­chen­den Antrag der FDP-Frak­­ti­on hat es hier­zu nicht gege­ben, führt der CDU-Frak­­ti­on­s­­vor­­­si­t­­zen­­de Tho­mas Schaaf hier­zu aus. Stein­heu­er behaup­tet wei­ter, die Dorf­ge­mein­schafts­häu­ser in der Graf­schaft hät­ten ein Akzep­tanz­pro­blem“. Auch dies ist nach Auf­fas­sung der CDU falsch. Die täg­li­che Nut­zung sei natür­lich in jedem Ort unter­schied­lich und abhän­gig von der jewei­li­gen Dorf­ge­mein­schaft und den ört­li­chen Ver­ei­nen. „Nach unse­rer Ein­schät­zung wer­den die Dorf­ge­mein­schafts­häu­ser von den ört­li­chen Ver­ei­nen und Grup­pie­run­gen ger­ne und oft genutzt,“ so Schnei­der und Schaaf. Frau Stein­heu­er kön­ne man nur anra­ten, sich in ihrem eige­nen Orts­be­zirk Lei­mers­dorf über die durch­ge­hen­de Aus­las­tung des neu­en Dorfgemeinschaftshauses zu infor­mie­ren. Die Tat­sa­che, dass die Dorf­ge­mein­schafts­häu­ser ein „Finan­zie­rungs­de­fi­zit“ haben, kön­ne nicht über­ra­schen, so der CDU-Vor­­­si­t­­zen­­de Micha­el Schnei­der. „Selbst­ver­ständ­lich kos­ten die Dorf­ge­mein­schafts­häu­ser den Steu­er­zah­ler Geld, genau­so wie Kin­der­gär­ten, Schu­len, Sport­an­la­gen, Spiel­plät­ze, Rad­we­ge und vie­les mehr“. Der Denk­feh­ler, den die FDP-Frak­­ti­on dabei bege­he, sei tri­vi­al. Die FDP-Frak­­ti­on betont bei der Nut­zung der Dorf­ge­mein­schafts­häu­ser sehr stark die Ver­mie­tun­gen für pri­va­te Fei­ern und stellt einen Bezug zum „Knei­penster­ben“ her. Dorf­ge­mein­schafts­häu­ser sind jedoch mit brei­ter Zustim­mung des Gemein­de­ra­tes für das dörf­li­che Leben, für die Ver­ei­ne, geschaf­fen wor­den und nicht vor­ran­gig für pri­va­te Fei­ern. Auch der Aus­schluss der pri­va­ten Ver­mie­tung an Nicht-Graf­­schaf­