30. Janu­ar 2009

Schneider: „Konjunkturprogramm wird unsere Gemeinde weiterbringen“ — CDU-Grafschaft begrüßt Prioritätensetzung auf Gemeinde- und Kreisebene

Die CDU-Graf­­schaft zeigt sich erfreut über die jüngs­ten Beschlüs­se auf Gemein­­de- und Kreis­ebe­ne zur Anmel­dung von Pro­jek­ten für das Kon­junk­tur­pro­gramm II. „Wir haben damit die Dis­kus­sio­nen über die ver­schie­de­nen Inves­ti­ti­ons­pro­jek­te der Gemein­de in den letz­ten Jah­ren auf den Punkt gebracht,“ so der CDU-Vor­­­si­t­­zen­­de Micha­el Schnei­der, „denn wir haben auf Gemein­de­ebe­ne ein­stim­mig ein Paket geschnürt, das die gesetz­ten Prio­ri­tä­ten ein­drucks­voll wider­spie­gelt.“ Damit habe sich der CDU-Antrag vom Febru­ar 2009 für den Gemein­de­rat, der die­se Prio­ri­tä­ten­set­zung ver­langt haben, als rich­ti­ger Weg erwie­sen. Die vier bereits für 2009 ange­dach­ten Pro­jek­te wur­den vom Gemein­de­rat ein­stim­mig beschlos­sen und fin­den sich auch auf den Kreis­lis­ten wie­der. Aus dem soge­nann­ten „Inves­ti­ti­ons­stock“ ist das Dorf­ge­mein­schafts­haus Lei­mers­dorf mit einem Zuschuss­be­darf von 340.000 Euro ange­mel­det wor­den, aus den Mit­tel der Dorf­er­neue­rung sol­len für das Dorf­ge­mein­schafts­haus Bir­res­dorf 840.000 Euro bereit­ge­stellt wer­den. Der neue Kunst­ra­sen­platz in Vet­tel­ho­ven wird mit einem Zuschuss­be­darf von 296.000 Euro ver­an­schlagt, die Erwei­te­rung des Feu­er­wehr­hau­ses Rin­gen schließ­lich mit 56.000 Euro. „Wie das Land am Schluss die Mit­tel des Kon­junk­tur­pro­gramms im Land ver­teilt und ob wir mit die­sen vier Pro­jek­ten pro­fi­tie­ren kön­nen, ist jedoch noch offen,“ erläu­ter­te Micha­el Schnei­der, „wir set­zen jedoch dar­auf, dass die grund­sätz­lich bereit in Aus­sicht gestell­te För­der­mit­tel nun auch gewährt wer­den! Gesi­chert sind Zuschüs­se in den Berei­chen „Sanie­run­gen in Kin­der­ta­ges­stät­ten und Schu­len“, da die­se in einer Krei­sprio­ri­tä­ten­lis­te zusam­men­ge­fasst wer­den muss­ten. Die Ein­tei­lung erfolg­te so, dass anhand der vor­her bekann­ten Gesamt­bud­gets für den Kreis Ahr­wei­ler eine Pro­jekt­lis­te zusam­men­ge­stellt wur­de. Micha­el Schnei­der, der auch Mit­glied in den ent­schei­den­den Beschluss­gre­mi­en des Krei­ses, dem Jugend­hil­fe­aus­schuss und dem Werks­aus­schuss des Eigen­be­triebs „Schul- und Gebäu­de­ma­nage­ment“, ist, zeigt sich erfreut, dass die Graf­schaft hier nach­hal­tig pro­fi­tie­ren kann. Bei den Kin­der­ta­ges­stät­ten wird der katho­li­sche Kin­der­gar­ten Gels­dorf für Tro­cken­bau­ar­bei­ten 36.000 Euro erhal­ten, der gemeind­li­che Kin­der­gar­ten in Lei­mers­dorf 58.000 Euro für eine neue Heiz­an­la­ge. Bei den Schu­len kann die Grund­schu­le Lei­mers­dorf mit 66.000 Euro für die Sanie­rung der Toi­let­ten­an­la­gen rech­nen, die Grund­schu­le Rin­gen mit 28.000 Euro für die Sanie­rung des Schul­ho­fes. Im Bereich Schu­len befin­det sich auf Initia­ti­ve der CDU in der Rubrik „Neu­bau“ der Bau einer Men­sa mit Ruhe und Spiel­räu­men an der Grund­schu­le Gels­dorf mit einem Zuschuss von 306.000 Euro in der Anmel­de­lis­te. „ Wir wol­len hier­mit unse­re kla­re Prio­ri­tät für eine Ganz­tags­grund­schu­le in Gels­dorf doku­men­tie­ren,“ betont Schnei­der. Es muss nach der bedau­er­li­chen Ableh­nung des Ein­rich­tungs­an­trags für das Schul­jahr 2009 / 2010 durch die Lan­des­be­hör­de hier schnell zu einem neu­en Anlauf kom­men, so der Christ­de­mo­krat. Auch eine gemein­sa­me Men­sa von Schu­le und Kin­der­gar­ten Rin­gen wur­de mit 160.000 Euro ange­mel­de