11. Dezem­ber 2006

Bahnlärm durch Förderprogramme auf europäischer und nationaler Ebene bekämpfen — Wilhelm Josef Sebastian MdB befürwortet Europäische Initiativen

Der CDU-Bun­­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Wil­helm Josef Sebas­ti­an setzt sich bei der Bekämp­fung des Lärms durch Schie­nen­gü­ter­ver­keh­re auch für eine Euro­päi­sche Lösung ein. Dies ist Ergeb­nis von Gesprä­chen, die Sebas­ti­an als Mit­glied der Arbeits­grup­pe „Ver­kehr“ der CDU/C­­SU-Bun­­­des­­ta­g­­frak­­ti­on jetzt in Brüs­sel führ­te. Bei einer gemein­sa­men Sit­zung der Uni­ons-Ver­­­kehrs­­po­­li­­ti­­ker auf Bun­­­des- und Euro­pa­ebe­ne wur­de die aktu­el­le Bahn­lärms­dis­kus­si­on in Deutsch­land the­ma­ti­siert. Die unstrit­tig hohe Umwelt­ver­träg­lich­keit des Schie­nen­ver­kehrs müs­se durch Erschlie­ßung von Lärm­min­de­rungs­po­ten­tia­len wei­ter ver­bes­sert wer­den, so Sebas­ti­an. Sei­tens des Bun­des wer­de die­sem Ziel mit der deut­li­chen Erhö­hung der Haus­halts­mit­tel für Maß­nah­me zur Lärm­sa­nie­rung an bestehen­den Schie­nen­we­gen im Jahr 2007 ver­stärkt Rech­nung getra­gen. „Die sub­jek­ti­ve Lärm­be­läs­ti­gung durch Güter­zü­ge rührt vor­nehm­lich von den Brem­sen her,“ stellt der Christ­de­mo­krat fest. „Es ist erwie­sen, dass Ver­bund­stoff­brem­sen gegen­über den gebräuch­li­chen Brem­sen aus Metall den Lärm um bis zu 50 Pro­zent ver­min­dern.“ Nicht nur neue Wag­gons, auch der bis­he­ri­ge Bestand müs­se daher mit den neu­en Sys­te­men aus­ge­rüs­tet wer­den. Gegen­über den Kol­le­gen der EVP-Frak­­ti­on im Euro­pa­par­la­ment reg­ten die Uni­ons­ver­kehrs­po­li­ti­ker aus Ber­lin daher an, ein euro­päi­sches För­der­pro­gramm auf­zu­le­gen, damit die Betrei­ber von Schie­nen­gü­ter­ver­keh­ren ein hohes Inter­es­se an einer Umrüs­tung der Brems­sys­te­me haben. Auch natio­na­le För­der­pro­gram­me sind nur auf dem Umweg über Brüs­sel umzu­set­zen: dort müs­sen sol­che Pro­gram­me auf ihre Über­ein­stim­mung mit den Bei­hil­fe­richt­li­ni­en der Uni­on über­prüft wer­den. „Wir wol­len als CDU/CSU, dass in der Zeit der deut­schen EU-Rats­­prä­­si­­den­t­­schaft im kom­men­den Halb­jahr die ent­spre­chen­den Mög­lich­kei­ten geschaf­fen wer­den,“ so Wil­helm Josef Sebas­ti­an abschlie­ßend. Ein Antrag im Deut­schen Bun­des­tag mit einem Hand­lungs­auf­trag an die Bun­des­re­gie­rung soll dies untermauern.