Ortsumgehungen Bad Neuenahr und Kruft sind nun fest verankert — Wilhelm Josef Sebastian MdB (CDU) begrüßt neuen Fünfjahresplan 2006–2010 — Bund verstetigt wie versprochen Investitionen im Straßenbau
Im Fünfjahresplan 2006–2010 des Bundes für den Straßenbau sind wichtige Straßenbauprojekte des Wahlkreises Ahrweiler/Mayen ausgewiesen. Dies gibt jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Wilhelm Josef Sebastian, Mitglied im Verkehrsausschuss, bekannt. Für den Wahlkreis 200, Ahrweiler/Mayen, sind hierbei die zwei wesentlichen Ortsumgehungsprojekte aufgeführt: der Bau der vierspurigen Ortsumgehung Bad Neuenahr im Zuge der B 266 mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 40,6 Millionen Euro sowie die Ortsumgehung Kruft im Zuge der B 256 mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 10,8 Millionen Euro. Beide Projekte sind planfestgestellt, es besteht daher Baurecht. Konkret wird der Baubeginn dann durch die jeweiligen Jahreshaushalte des Bundes festgeschrieben. Sebastian freut sich, dass das jahrzehntelange Warten auf die Fertigstellung der Ortsumgehung Bad Neuenahr bald ein Ende hat. Die Belästigung der Anwohner an der Heersstraße durch Lärm und Emissionen habe in den letzten Jahren immer mehr zugenommen, Staus seien eher zur Regel als zur Ausnahme geworden, vor allem bei stockendem Verkehr auf der A 61. Auch hinsichtlich der Neuordnung der innerstädtischen Verkehrsführung in Bad Neuenahr sei der Bau der Ortsumgehung vor höchster Bedeutung. Auch die Ortsumgehung Kruft verschaffe den Menschen dort endlich die dringend notwendige Entlastung vom Durchgangsverkehr. Der so genannte Fünfjahresplan ist eine Konkretisierung des Bundesverkehrwegeplanes, in dem die anstehenden Verkehrsprojekte im Rahmen einer Nutzen-Kosten-Analyse bewertet und anschließend in eine Dringlichkeit vordringlicher oder weitere Bedarf eingestuft werden. Erst im Fünfjahresplan wird dann die mittelfristige Investitionsstrategie des Bundes zur Umsetzung der Verkehrspolitik festgelegt und die notwendigen Rahmenbedingungen für Planungs- und Investitionssicherheit werden geschaffen. Die Vorhabenauswahl wiederum erfolgt aus den gesetzlich festgelegten Projekten des Vordringlichen Bedarfs des Bundesverkehrwegeplanes. Wilhelm Josef Sebastian betont, dass mit dem jetzt vorgelegten Fünfjahresplan die Aussage des Koalitionsvertrages umgesetzt werde, die Investitionslinie der Bundesverkehrswege deutlich zu erhöhen und verstetigen. Die Union habe in den Koalitionsverhandlungen darauf gedrungen, die unter Rot-Grün unzureichenden Investitionen in die Infrastruktur zu erhöhen. Die vorgesehene Erhöhung der Verkehrsinvestitionen um 4, 3 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren kann sich sehen lassen, so Sebastian. Es gebe einen Infrastrukturauftrag des Staates und damit für die Politik. Wir sind verpflichtet, diesen Auftrag zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und aller Steuerzahler effizient und bestmöglich zu erfüllen.
