23. Sep­tem­ber 2006

Förderung des Innovationsparks Rheinland durch den Kreis Ahrweiler — Rede von Michael Schneider — Sitzung des Kreistages Ahrweiler

Sehr geehr­te Damen und Her­ren, lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen, der drei­jäh­ri­ge Ver­trag zur über­ört­li­chen Ver­mark­tung des Inno­va­ti­ons­parks Rhein­land, der ja auch das IGZ Sin­zig umfass­te, ist zur Jah­res­mit­te 2006 aus­ge­lau­fen. Fast 700.000 € — die Hälf­te davon Mit­tel des Bun­des, die ande­re Hälf­te Mit­tel des Krei­ses Ahr­wei­ler — sind hier­für ver­aus­gabt wor­den. Der Kreis hat hier­für den Schluss­ver­wen­dungs­nach­weis ver­fasst, die­ses The­ma der Ver­wen­dung der Finanz­mit­tel war auch ges­tern Gegen­stand der Sit­zung unse­res Rech­nungs­prü­fungs­aus­schus­ses. Im Ergeb­nis müs­sen wir heu­te poli­tisch fest­stel­len, dass lei­der kei­ne Ver­mark­tungs­er­fol­ge auf­grund die­ses Rah­men­ver­tra­ges fest­ge­stellt wer­den kön­nen. Unstrit­tig ist für uns, dass wir für die Zukunft aus die­sen Erfah­run­gen ler­nen müs­sen. Eben­so unstrit­tig für mich auch die Fest­stel­lung, dass wir – und damit mei­ne ich Kreis und Gemein­de – aus die­sen Erfah­run­gen her­aus und aus heu­ti­ger Sicht bes­ser dar­an tun, das Schick­sal selbst in die Hand zu neh­men und die Ver­mark­tung eigen­stän­dig zu gestal­ten. The­ma der heu­ti­gen Debat­te ist nicht die Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung! Da es sich dabei um Ver­trags­fra­gen han­delt, müss­te dies dann auch Gegen­stand einer nicht-öffen­t­­li­chen Sit­zung sein. Der Phi­lo­soph Sören Kier­ke­gar­ard sag­te: „Das Leben kann nur in der Schau nach rück­wärts ver­stan­den, aber nur in der Schau nach vor­wärts gelebt wer­den.“ Unser heu­ti­ges The­ma lau­tet also: Wie soll die Zusam­men­ar­beit des Krei­ses Ahr­wei­ler mit der­Ge­mein­de Graf­schaft im Hin­blick auf den Erfolg des Inno­va­ti­ons­parks Rhein­land aus­se­hen? Soll es sie über­haupt geben? Als CDU im Kreis­tag sagen wir: ja! Zunächst ein­mal muss an die­ser Stel­le unser kla­res Bekennt­nis erfol­gen, dass der Inno­va­ti­ons­park Rhein­land als eines der Bonn-Ber­­lin-Aus­­­gleichs­­pro­­je­k­­te eine beson­de­re Stel­lung im Kreis und damit eine über­ört­li­che Bedeu­tung hat. In der Vor­la­ge ist dies hin­rei­chend dar­ge­legt und muss nicht noch ein­mal wie­der­holt wer­den. Wir befin­den uns in der Kreis­po­li­tik damit in einer Tra­di­ti­on, Ver­ant­wor­tung für sol­che Pro­jek­te zu über­neh­men. Stich­wor­te sind hier IGZ Sin­zig, Arp-Muse­um, Vul­kan­park, Nür­burg­ring. Die­se Tra­di­ti­on gilt fort. Der Ber­­lin-Umzug hat uns in der Aus­gleichs­re­gi­on Bonn und auch im Kreis Ahr­wei­ler enger zusam­men­ge­bracht. Bei allem dama­li­gen Wett­be­werb um die Stand­or­te der ein­zel­nen Ein­rich­tun­gen war allen Betei­lig­ten klar, dass es gemein­sa­mer Anstren­gun­gen bedarf, um erfolg­reich zu sein. Die wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung in Deutsch­land in den letz­ten Jah­ren war nicht geeig­net, die Besied­lung des Inno­va­ti­ons­parks Rhein­land zu för­dern. Man­geln­des Wachs­tum, stei­gen­de Arbeits­lo­sig­keit, eine hohe Zahl an Fir­men­plei­ten, die Sta­gna­ti­on im tech­no­lo­gier­ori­en­tier­ten „Neu­en Markt“ – vie­le Hoff­nun­gen aus den 90er Jah­ren blei­ben damit auf der Stre­cke. Inso­fern – auch das ist sicher unstrit­tig – muss­ten mög­li­cher­wei­se über­zo­ge­ne Erwar­tun­gen in den letz­ten Jah­ren nach unten ange­passt wer­den. Die Gemein­de Graf­schaft hat daher seit Anfang 2005 die ört­li­che und regio­na­le Ver­mark­tung selbst in die Hän­de genom­men! – Bis dato sind 6 Ver­trä­ge unter­zeich­net und die Zei­chen ste­hen posi­tiv, dass die­se Ent­wick­lun