2. Sep­tem­ber 2006

Mögliche Änderungsvorschläge bis November vorlegen — Ergebnisse des Monitorings zu Saisonarbeitskräften zügig auswerten

Der Ein­satz von inlän­di­schen Arbeits­lo­sen als Sai­son­ar­beits­kräf­ten in der Land­wirt­schaft war jetzt Gegen­stand par­la­men­ta­ri­scher Bera­tun­gen in den Aus­schüs­sen des Deut­schen Bun­des­ta­ges. Der hei­mi­sche CDU-Bun­­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Wil­helm Josef Sebas­ti­an sieht durch die ers­ten Ergeb­nis­se des so genann­ten „Moni­to­ring­pro­zes­ses“ im Zusam­men­hang mit der Ver­mitt­lung und Beschäf­ti­gung inlän­di­scher Arbeits­lo­ser in Sai­son­be­schäf­ti­gun­gen in der Land­wirt­schaft, vor allem im Gar­ten­bau, die Ein­schät­zung der Uni­ons­frak­ti­on der letz­ten Mona­te bestä­tigt. Es zei­ge sich, dass die Erfah­run­gen mit der Anwen­dung einer star­ren Quo­ten­re­ge­lung regio­nal sehr unter­schied­lich sind. Wäh­rend in vie­len Gebie­ten Ost­deutsch­lands das Kon­tin­gent inlän­di­scher Sai­son­ar­beits­kräf­te durch die höhe­re Ver­füg­bar­keit und Moti­va­ti­on der Arbeits­su­chen­den erreicht wer­den konn­te, wird aus eini­gen Regio­nen West- und Süd­west­deutsch­lands von erheb­li­chen Pro­ble­men berich­tet. Es gilt daher, die Bera­tun­gen der Moni­­to­­ring-Grup­­pen zügig zu been­den und deren Ergeb­nis­se aus­zu­wer­ten. „Wir erwar­ten, dass Mit­te Novem­ber mög­li­che Ände­rungs­vor­schlä­ge vor­ge­legt wer­den kön­nen,“ so Wil­helm Josef Sebas­ti­an. Es ist sei bereits jetzt erkenn­bar, so der Christ­de­mo­krat, das bei Fort­füh­rung die­ses Sys­tems in Zukunft stär­ker auf regio­na­le Gege­ben­hei­ten Rück­sicht genom­men wer­den muss. Außer­dem sei die Fra­ge zu stel­len, war­um man­che Arbeits­agen­tu­ren die ver­ein­bar­te Fle­xi­bi­li­sie­rung nicht wie vor­ge­se­hen ange­wandt haben. Die­se sieht vor, dass zusätz­li­che aus­län­di­sche Sai­son­ar­beits­kräf­te geneh­migt wer­den kön­nen, wenn eine ent­spre­chen­de Zahl von inlän­di­schen Bewer­bern nicht ver­füg­bar ist. Dane­ben soll­ten kon­kre­te Arbeits­an­wei­sun­gen für die Arbeits­agen­tu­ren erar­bei­tet wer­den, die kon­kre­te Sank­tio­nen im Fal­le eines unent­schul­dig­ten Fern­blei­bens von der Sai­­son-Beschäf­­ti­­gung ent­hält. „Dies ist ein kon­kre­tes Pro­blem in vie­len Land­wirt­schafts­be­trie­ben unse­rer Regi­on“, so Wil­helm Josef Sebas­ti­an. Es sei­en ihm etwa aktu­el­le Kla­gen von Obst­bau­ern aus der Graf­schaft hier­zu bekannt. „Dies sind nur eini­ge Punk­te, die in wei­te­ren Bera­tun­gen im Aus­schuss dis­ku­tiert wer­den müs­sen, damit der Anbau von Son­der­kul­tu­ren nicht aus Deutsch­land abwan­dert. Dies wäre das schlech­tes­te Ergeb­nis eines Ver­su­ches, inlän­di­sche Lang­zeit­ar­beits­lo­se in ein Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis zu bringen.“