Mögliche Änderungsvorschläge bis November vorlegen — Ergebnisse des Monitorings zu Saisonarbeitskräften zügig auswerten
Der Einsatz von inländischen Arbeitslosen als Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft war jetzt Gegenstand parlamentarischer Beratungen in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Wilhelm Josef Sebastian sieht durch die ersten Ergebnisse des so genannten Monitoringprozesses im Zusammenhang mit der Vermittlung und Beschäftigung inländischer Arbeitsloser in Saisonbeschäftigungen in der Landwirtschaft, vor allem im Gartenbau, die Einschätzung der Unionsfraktion der letzten Monate bestätigt. Es zeige sich, dass die Erfahrungen mit der Anwendung einer starren Quotenregelung regional sehr unterschiedlich sind. Während in vielen Gebieten Ostdeutschlands das Kontingent inländischer Saisonarbeitskräfte durch die höhere Verfügbarkeit und Motivation der Arbeitssuchenden erreicht werden konnte, wird aus einigen Regionen West- und Südwestdeutschlands von erheblichen Problemen berichtet. Es gilt daher, die Beratungen der Monitoring-Gruppen zügig zu beenden und deren Ergebnisse auszuwerten. Wir erwarten, dass Mitte November mögliche Änderungsvorschläge vorgelegt werden können, so Wilhelm Josef Sebastian. Es ist sei bereits jetzt erkennbar, so der Christdemokrat, das bei Fortführung dieses Systems in Zukunft stärker auf regionale Gegebenheiten Rücksicht genommen werden muss. Außerdem sei die Frage zu stellen, warum manche Arbeitsagenturen die vereinbarte Flexibilisierung nicht wie vorgesehen angewandt haben. Diese sieht vor, dass zusätzliche ausländische Saisonarbeitskräfte genehmigt werden können, wenn eine entsprechende Zahl von inländischen Bewerbern nicht verfügbar ist. Daneben sollten konkrete Arbeitsanweisungen für die Arbeitsagenturen erarbeitet werden, die konkrete Sanktionen im Falle eines unentschuldigten Fernbleibens von der Saison-Beschäftigung enthält. Dies ist ein konkretes Problem in vielen Landwirtschaftsbetrieben unserer Region, so Wilhelm Josef Sebastian. Es seien ihm etwa aktuelle Klagen von Obstbauern aus der Grafschaft hierzu bekannt. Dies sind nur einige Punkte, die in weiteren Beratungen im Ausschuss diskutiert werden müssen, damit der Anbau von Sonderkulturen nicht aus Deutschland abwandert. Dies wäre das schlechteste Ergebnis eines Versuches, inländische Langzeitarbeitslose in ein Beschäftigungsverhältnis zu bringen.